FDP-Fraktion Herne

Löning: Kein Platz für Ausgrenzung

Markus Löning Am 17. Mai ist der Internationale Tag gegen Homophobie. Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning (FDP), erklärte in diesem Zusammenhang, dass glücklicherweise "in vielen Ländern der Welt die gleichgeschlechtliche Ausrichtung anerkannt" werde. Mit "großer Sorge" beobachte er allerdings, dass "andernorts Schwule und Lesben diskriminiert und verfolgt werden". Auch die Liberalen im Bundestag und im Europaparlament forderten ein Ende von Ausgrenzung und Diskriminierung.

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Finger weg vom Ladenschluss!

Herner FDP gegen Beschränkung der Ladenöffnungszeiten


Trotz Scheitern der am 28.02.2012 eingebrachten Resolution im Rat der Stadt Herne setzt sich die Herner FDP weiterhin für die Erhaltung flexibler Rahmen-bedingungen bei den Ladenöffnungszeiten ein. Die Herner Liberalen sind für eine offene Gesellschaft und gegen die gesetzliche Beschränkung der Ladenöffnungszeiten. Am kommenden Samstag (10.03.2012 ab 10 Uhr) ist die Herner FDP deshalb mit einem Infostand auf der Bahnhofstraße Höhe Neustraße vertreten.

Rat stellt Weichen für WAN-Kennzeichen


Ulrich Steinharter, Ralf Witzel und Thomas Bloch mit WAN-Kennzeichen im Mondpalast Der Rat der Stadt Herne stimmte am Dienstagabend geschlossen für die Wiedereinführung des ausgelaufenen WAN-Kennzeichens. Die politische Initiative zur Einführung des alten/neuen WAN-Kennzeichens ging von den liberalen Bezirksvertretern in Wanne und Eickel aus. Ulrich Steinharter (Bezirksvertretung Eickel), Ralf Witzel (MdL und Bezirksvorsitzender Ruhr) und Thomas Bloch (Fraktionsvorsitzender Herne) haben am Rande des politischen Aschermittwoch der FDP NRW im Mondpalast zu Wanne-Eickel das neu/alte Kennzeichen bereits einmal ausprobiert.

Das letzte Wort über die Einführung des WAN-Kennzeichens hat nun Düsseldorf und Berlin.

FDP Fraktion wirbt für Erhalt der längeren Öffnungszeiten Resolution im Rat der Stadt Herne

Für die Sitzung des Rates der Stadt Herne am 28.02.2012 hat die FDP-Fraktion Herne eine Resolution zum Erhalt der gegenwärtigen Ladenöffnungszeiten eingebracht.

Im Jahr 2006 führte die damalige schwarz-gelbe Landesregierung auf Initiative der FDP das neue Ladenöffnungsgesetz in Nordrhein-Westfalen ein. Das neue Gesetz erlaubt Einzelhändlern seither, ihre Geschäfte an sechs Werktagen rund um die Uhr zu öffnen. An Sonntagen darf je Stadtteil bis zu viermal im Jahr geöffnet werden. Die rot-grüne Landesregierung plant aktuell eine Novellierung des Gesetzes und stärkere Reglementierung der Öffnungszeiten.

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Rösler entwirft Wachstums-Konzept für Europa

Rösler entwirft Wachstums-Konzept für Europa Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat ein Wachstumskonzept für Europa vorgelegt. Der 16-Punkte-Plan ging am Dienstag im Bundeskanzleramt ein, wo sich Angela Merkel am Abend mit dem neugewählten französischen Staatschef Francois Hollande trifft. Rösler schlägt vor, die Mittel der Europäischen Investitionsbank (EIB) aufzustocken und gezielt in Forschung, Infrastruktur und Energie zu investieren. Zudem soll die Ausbildung und Beschäftigung junger Menschen Priorität haben.

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Willkommen

Liebe Mitbürgerin,
lieber Mitbürger, 


Thomas Bloch ich freue mich über Ihren Besuch auf der Internetseite der FDP-Fraktion Herne und darf Sie als Vorsitzender der Herner FDP-Ratsfraktion ganz herzlich begrüßen.


Auf den folgenden Seiten finden Sie Informationen über die Arbeit der FDP im Rat der Stadt Herne und den den Bezirksvertretungen. 

Die FDP ist mit 4 Stadtverordneten im Rat der Stadt Herne und mit jeweils einem Bezirksverordneten in den Bezirksvertretungen Herne, Wanne, Eickel und Sodingen vertreten.

Darüber hinaus vertreten wir auch in allem Ausschüssen die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in Herne und Wanne-Eickel.

Wenn Sie Fragen oder Anregungen haben oder einfach nur einmal Ihren Frust über die Kommnalpolitik in Herne und Wanne-Eickel loswerden möchten, stehe ich Ihnen als Ansprechpartner gerne zur Verfügung. 

Ihr 


 
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Mittwoch, 16. Mai 2012